Wehrtechnik

Beendigung des Afghanistan-Einsatzes, Covid-19-Pandemie und Flutkatastrophe, Frauen in der Bundeswehr, Innere Führung, finanzielle Ausstattung der Bundeswehr, Material, Personal, Infrastruktur, Umwelt und Klima, Einsatz und einsatzgleiche Verpflichtungen, Sicherheitsüberprüfungen, Rechtspflege und Rechtsverstöße, freiwilliger Wehrdienst und Heimatschutz, Reserve, Veteranen, Sport, Vielfalt in der Bundeswehr, Vereinbarkeit von Familie und Dienst, Gesundheit, Fürsorge, statistische Übersichten

Beschlussempfehlung des Ausschusses: Kenntnisnahme der Vorlage; Annahme einer Entschließung: Prüfung und Beachtung der Empfehlungen der Wehrbeauftragten, Weitergabe des Jahresberichts an die Truppe, Berichterstattung an den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages über Ergebnisse und vollzogene Maßnahmen bis zum 1. April 2023

Ringtauschverfahren zur Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

8/22/2022

Sachgebiete

Verteidigung

Beratungsstand

Beantwortet

Initatoren

Fraktion der AfD

Thema

(insgesamt 8 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Bundeswehr Krieg Militärhilfe Panzer Ukraine Wehrmaterial Wehrtechnik Bericht der Bundesregierung EU-Staaten

Anpassung des integrierten Kryptografie-Systems zur Freund-Feind-Kennung in den an die Ukraine gelieferten Gepard-Flugabwehrpanzern

Schriftliche Frage

Wahlperiode 20

8/19/2022

Beratungsstand

Beantwortet

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Krieg Kryptologie Militärhilfe Panzer Raketenabwehr Ukraine Wehrtechnik

Militärische und Dual-Use-Forschung an zivilen öffentlichen Hochschulen und anderen Forschungseinrichtungen

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

8/5/2022

Sachgebiete

Außenwirtschaft

Verteidigung

Wissenschaft, Forschung und Technologie

Beratungsstand

Beantwortet

Initatoren

Fraktion DIE LINKE

Thema

(insgesamt 19 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Ausfuhr Ausfuhrbeschränkung Außerhochschulische Forschung China Deutsche Forschungsgemeinschaft Dual-Use-Technologie Forschungsfinanzierung Forschungskooperation Genehmigung Hochschulforschung Kriegswaffenkontrollgesetz Rüstungsforschung Rüstungskontrolle Verordnung der EU Wehrtechnik Wissenschaftliche Kooperation

Haltung zum Projektvorschlag "Energy independent and efficient systems for military camps"

Schriftliche Frage

Wahlperiode 20

7/22/2022

Beratungsstand

Beantwortet

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Bundeswehr Klimaschutz Rüstungsgut Rüstungsindustrie Wehrtechnik

Gesetz zur Beschleunigung von Beschaffungsmaßnahmen für die Bundeswehr (Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz - BwBBG)

Gesetzgebung

Wahlperiode 20

6/23/2022

Sachgebiete

Staat und Verwaltung

Verteidigung

Beratungsstand

Überwiesen

Initatoren

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktion der FDP

Fraktion der SPD

Thema

Schnellstmögliche Sicherung der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr sowie Stärkung der Landes- und Bündnisverteidigung: vergaberechtliche Erleichterungen zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge, verstärkte Berücksichtigung von Sicherheitsinteressen im Vergabeverfahren durch Ausschluss von Unternehmen aus Staaten mit besonderen Sicherheitsrisiken, vereinfachte kooperative Beschaffungen mit anderen EU-Mitgliedsstaaten im Bereich Verteidigungs- und Rüstungsindustrie, Verfahrenserleichterungen für die Durchführung der Nachprüfungsverfahren, Befristung des Gesetzes bis zum Ende des Jahres 2025

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Beschaffung Bundeswehr Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz Rüstungsgut Sicherheitspolitik Vergaberecht Wehrmaterial Wehrtechnik Öffentlicher Auftrag

Sonstige Informationen

GESTA-Ordnungsnummer: H001

Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 20/2353)