Politischer Gefangener
TOP 10 Reden, Berichte, ...
Frage
Johannes Schraps, MdB, SPD
Wahlperiode 19
6/9/2021
Einleitende Ausführungen und Beantwortung
Heiko Maas, Bundesmin., Auswärtiges Amt
Wahlperiode 19
6/9/2021
Rede
Tom Koenigs, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 18
1/28/2016
Rede
Dr. Ute Finckh-Krämer, MdB, SPD
Wahlperiode 18
1/28/2016
Rede
Frank Heinrich (Chemnitz), MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 18
1/28/2016
Rede
Michael Brand (Fulda), MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 18
1/28/2016
Rede
Inge Höger, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 18
1/28/2016
Rede (zu Protokoll gegeben)
Matthias Schmidt (Berlin), MdB, SPD
Wahlperiode 18
7/2/2015
Rede (zu Protokoll gegeben)
Volker Beck (Köln), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlperiode 18
7/2/2015
Rede (zu Protokoll gegeben)
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE
Wahlperiode 18
7/2/2015
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)
TOP 10 Vorgänge
Kuba-Politik an Menschenrechten ausrichten
Antrag
Wahlperiode 20
10/21/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Recht
Beratungsstand
Beschlussempfehlung liegt vor
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Kuba Menschenrechte Außenbeziehungen der EU Internationale Beziehungen Internationale Sanktion Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Politischer Gefangener Ratifikation Religionsfreiheit Vereinte Nationen Zivilgesellschaft
Republik Belarus - Geopolitische Lage, Krieg in der Ukraine, deutsch-belarussische Beziehungen
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
8/3/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema
(insgesamt 50 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Arbeitsmigration Ausländischer Kämpfer Brasilien Düngemittel Fachkraft Flüchtling Goethe-Institut Internationale Beziehungen Internationale Sanktion Korruption Krieg Kulturinstitut Meinungsfreiheit Menschenrechte Politischer Gefangener Pressefreiheit Raketenwaffe Rechtsstaat Russische Streitkräfte Russland Stationierungsstreitkräfte Ukraine Akademischer Austausch Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Berufsausübung Bundesmittel Demokratie Deutsche Deutscher Akademischer Austauschdienst Einfuhrverbot Ethnische Gruppe Exportgarantie Forschungskooperation Gedenkstätte Journalist Konzentrationslager Krisenbewältigung Kulturbeziehungen Nationale Minderheit Opposition Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit Projektförderung Religiöse Minderheit Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit Schüleraustausch Städtepartnerschaft Todesstrafe Visum Weißrussland Wirtschaftsentwicklung Zivilgesellschaft
Bemühungen der Bundesregierung zur Freilassung politisch Gefangener im Ausland - Stand 31. März 2022
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
6/21/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Recht
Beratungsstand
Noch nicht beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema
(insgesamt 4 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Unterstützung der im Iran inhaftierten politischen Gefangenen
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
6/10/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Strategische Ausrichtung der deutschen Lateinamerika- und Karibikpolitik
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
6/3/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Außenwirtschaft
Beratungsstand
Noch nicht beantwortet
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Bolivien Brasilien Chile China Demokratie El Salvador Energiepolitik Energieversorgung Entwicklungszusammenarbeit Europäische Union Freihandel Gaswirtschaft Geflügelhaltung Guatemala Guyana Haiti Handelsabkommen Honduras Internationale Beziehungen Internationale Sanktion Internationale Wirtschaftsbeziehungen Karibische Staaten Kolumbien Kuba Lateinamerika Menschenrechte Mercosur-Staaten Mexiko Migration Nicaragua Organisation Amerikanischer Staaten Parteinahe Stiftung Politische Verfolgung Politischer Gefangener Ratifikation Rechtsstaat Rinderhaltung Russland Venezuela
Die Aserbaidschan-Affäre und die deutsch-aserbaidschanischen Beziehungen
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
5/11/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Politisches Leben, Parteien
Staat und Verwaltung
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema
(insgesamt 29 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Die Verfolgung von Gegnern des Erdogan-Regimes in Deutschland
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
12/29/2021
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Innere Sicherheit
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema
(insgesamt 30 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Asylbewerber Auslieferung von Straftätern Deutscher Staatsangehöriger Deutscher Staatsangehöriger im Ausland Einreisegenehmigung Ermittlungsverfahren Fahndung Haft Interpol Nachrichtendienst Politische Verfolgung Politischer Gefangener Rechtshilfe Rechtshilfe in Strafsachen Spionage Terrorismus Türkei
Bemühungen der Bundesregierung zur Freilassung politisch Gefangener im Ausland - Stand 30. September 2021
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
11/22/2021
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Recht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema
(insgesamt 1 Einzelfrage)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Demokratischer und zivilgesellschaftlicher Handlungsspielraum in Nicaragua vor den Präsidentschaftswahlen
Kleine Anfrage
Wahlperiode 19
8/24/2021
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Recht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Thema
(insgesamt 14 Einzelfragen)
Zustand des verhafteten tunesischen Abgeordneten Yassine Ayari
Schriftliche Frage
Wahlperiode 19
8/20/2021
Beratungsstand
Beantwortet
Thema
Originaltext der Frage(n):
Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über den Zustand des verhafteten, tunesischen Abgeordneten Yassine Ayari (www.spiegel.de/ausland/tuniesien-kais-saied-laesst-offenbar-kritiker-festnehmen-und-beginnt-mit-der-bildung-einer-neuen-regierung-a-42bc51fe-db3c-470f-8947-795cc8e1bfd4), und inwiefern hat die Bundesregierung den Fall des verhafteten Oppositionspolitikers gegenüber der tunesischen Regierung thematisiert?
Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über den Zustand des verhafteten, tunesischen Abgeordneten Yassine Ayari (www.spiegel.de/ausland/tuniesien-kais-saied-laesst-offenbar-kritiker-festnehmen-und-beginnt-mit-der-bildung-einer-neuen-regierung-a-42bc51fe-db3c-470f-8947-795cc8e1bfd4), und inwiefern hat die Bundesregierung den Fall des verhafteten Oppositionspolitikers gegenüber der tunesischen Regierung thematisiert?
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)