Bundeshaushalt 2022
TOP 2 Reden, Berichte, ...
Rede
Reinhold Hilbers, MdBR (Finanzminister), Niedersachsen
Wahlperiode 19
9/17/2021
Rede (zu Protokoll gegeben)
Monika Heinold, MdBR (Finanzministerin), Schleswig-Holstein
Wahlperiode 19
9/17/2021
TOP 10 Vorgänge
Beschluss des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 und 7 des Grundgesetzes
Antrag
Wahlperiode 20
10/21/2022
Sachgebiete
Wirtschaft
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Beratungsstand
Angenommen
Initatoren
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion der FDP
Fraktion der SPD
Thema
Überschreitung der Regelgrenze zur Kreditaufnahme im Haushaltsgesetz 2022 um 115,737 Mrd Euro wegen der weiter fortbestehenden und verschärften außergewöhnlichen Notsituation aufgrund der Corona-Pandemie mit erheblicher einnahmen- und ausgabenseitiger Beeinträchtigung der staatlichen Finanzlage, verschärft durch die mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verbundenen humanitären, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen, Fortsetzung umfassender Stützungsmaßnahmen zur Überwindung der wirtschaftlichen, sozialen und gesundheitlichen Pandemiefolgen; Tilgung der insgesamt für 2020, 2021 und 2022 aufgrund der Ausnahmeregelung aufgenommenen Kredite im Bundeshaushalt 2028 sowie in den folgenden 30 Haushaltsjahren
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Förderung sozialer Innovationen im Bundeshaushalt 2022 bzw. 2023
Mündliche Frage
Wahlperiode 20
10/12/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Zuwendungen des Bundes aus dem Einzelplan 09 und dem Einzelplan 60, Anlage 3 6092 im Jahr 2022
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/11/2022
Sachgebiete
Wirtschaft
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Beratungsstand
Noch nicht beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Bundesmittel für Programme zum Ausstieg aus der Prostitution
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
10/7/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Grundrente (Respektrente) - Entwicklung seit Einführung
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/5/2022
Sachgebiete
Soziale Sicherung
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema
(insgesamt 19 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Zuwendungen des Bundes aus dem Einzelplan 09 im Jahr 2022
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
9/19/2022
Sachgebiete
Wirtschaft
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Berufsbildung Bundeshaushalt 2022 Bundesmittel Computerspiel E-Government Investitionsförderung Kraftfahrzeugindustrie Schiffbau Verkehrspolitik Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bürokratie Digitalisierung Energiepolitik Klein- und Mittelunternehmen Ukraine Verkehrstechnik Zuwendung <Haushaltsrecht>
Kürzung der Mittel für den Härtefallfonds in der Rentenüberleitung, für Spätaussiedler und jüdische Zuwanderer
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
9/16/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Forschungs- und Innovationspolitik der Bundesregierung
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
8/30/2022
Sachgebiete
Wissenschaft, Forschung und Technologie
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Thema
(insgesamt 71 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Agentur für Innovation in der Cybersicherheit Bundesministerium für Bildung und Forschung Forschungspolitik Forschungsprogramm der Bundesregierung Forschungsprojekt Innovation Außerhochschulische Forschung Besserstellungsverbot Betriebliche Forschung Bioökonomie Bundesagentur für Sprunginnovationen Bundeshaushalt 2022 Bundesministerium Bundesmittel Deutsche Agentur für Transfer und Innovation Deutsche Forschungsgemeinschaft Deutscher Akademischer Austauschdienst Energiepreis Energieversorgung Evaluation Fachhochschule Fachkraft Forschungseinrichtung Forschungsfinanzierung Forschungskooperation Grundlagenforschung Gutachten Hochschulrecht Klein- und Mittelunternehmen Künstliche Intelligenz Lateinamerika Personalbeschaffung Polen Programm der Bundesregierung Projektförderung Sachverständiger Wissenschaftler Wissenschaftliche Kooperation
Auswirkungen der Machtübernahme der Taliban auf das deutsche Afghanistan-Engagement
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
8/29/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Entwicklungspolitik
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema
(insgesamt 20 Einzelfragen)
Budgetkürzungen bei der Alexander von Humboldt-Stiftung im Haushalt 2022 und 2023 sowie darauffolgende Streichungen einzelner Fördermaßnahmen
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
8/25/2022
Sachgebiete
Wissenschaft, Forschung und Technologie
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema
(insgesamt 16 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)