Reagan, Ronald

TOP 10 Reden, Berichte, ...
Inhalt

Modernisierung oder Abbau der Kurzstreckenraketen in Europa; Verhältnis Präsident Reagans zu deutschen und europäischen Sicherheitsinteressen

Inhalt

Strategie der Abschreckung; Gesamtkonzept der Allianz für Sicherheit, Rüstungskontrolle und Abrüstung; Modernisierung oder Abbau der Kurzstreckenraketen in Europa; Verhältnis Präsident Reagans zu deutschen und europäischen Sicherheitsinteressen

Rede
Rudolf Seiters, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 10
11/13/1986
Inhalt

Verhalten der SPD gegenüber dem Präsidenten der Vereinigten Staaten

Inhalt

Abbau von konventionellen Waffen; Bewertung der Ergebnisse des Gipfeltreffens zwischen US-Präsident Ronald Reagan und dem sowjetischen Generalsekretär Michail S. Gorbatschow in Reykjavik; Einbeziehung des SDI-Forschungsprogramms in die Genfer Abrüstungsverhandlungen; Einbringung deutscher und europäischer Sicherheitsinteressen in die Abrüstungsgespräche; Gespräche der SPD und der DDR-Führung über einen atomfreien Korridor in Europa; Gespräche der SPD und der DDR-Führung über einen chemie- und atomwaffenfreien Korridor in Europa; Gespräche der SPD und der DDR-Führung über einen chemiewaffenfreien Korridor in Europa; Reduzierung der offensiven strategischen Nuklearwaffen; Sicherheitspolitische Vereinbarungen auf dem deutsch-französischen Gipfeltreffen in Frankfurt; Verbesserung der Beziehungen zur Sowjetunion und zu den Warschauer-Pakt-Staaten; Verhandlungen der USA und der Sowjetunion über die Beseitigung von Mittelstreckenraketen größerer Reichweite aus Europa und über Mittelstreckenraketen kürzerer Reichweite mit dem Ziel gleicher Obergrenzen und der Reduzierung; Weltweites Verbot von chemischen Waffen

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TOP 10 Vorgänge
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Deutsche Einheit / Innerdeutsche Beziehungen (bis 1990)
Beratungsstand
Angenommen
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Fraktion der FDP
Thema

Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei der Aufrechterhaltung der Erinnerung an die historische Rolle der USA hinsichtlich der Überwindung der Teilung Deutschlands und Europas, gemeinsame Initiative mit dem Land Berlin für eine Ehrung des früheren Präsidenten der USA Ronald Reagan, weitere Förderung der transatlantischen Partnerschaft in allen Bereichen

Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion Die Grünen
Thema

Genehmigung der Veranstaltung auf dem Soldatenfriedhof Bitburg während des Staatsbesuchs von Präsident Reagan, Beteiligung des BMJFFG, des Kanzleramts und der Stadt Bitburg, Einsichtnahme in den entsprechenden Aktenvorgang

Sachgebiete
Verteidigung
Beratungsstand
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf
Thema

Aussprache auf Verlangen der Fraktion DIE GRÜNEN, unabhängig von einer Fragestunde

Sachgebiete
Bundestag
Beratungsstand
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf
Thema

Aussprache auf Verlangen der Fraktion der SPD, unabhängig von einer Fragestunde; Verlängerung der Aussprache gem. den Richtlinien für die Aktuelle Stunde in Verbindung mit § 44 Abs.3 GeschOBT

Sachgebiete
Verteidigung
Beratungsstand
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf
Thema

Bewertung des Treffens zwischen US-Präsident Ronald Reagan und dem sowjetischen Generalsekretär Gorbatschow in Reykjavik; Fortschritte im Bereich Abrüstung und Rüstungskontrolle, Bereitschaft der USA zur Reduzierung von offensiven strategischen Nuklearwaffen, aber Ablehnung einer Einbeziehung von SDI; Darlegung des deutschen und europäischen Sicherheitsinteresses: Vereinbarung über nukleare Mittelstreckenwaffen größerer Reichweite bei Verpflichtung zur Weiterverhandlung über Mittelstreckenwaffen kürzerer Reichweite mit dem Ziel der Reduzierung und gleichen Obergrenzen für beide Seiten; Verhandlungen über konventionelle Rüstungskontrolle, weltweites Verbot chemischer Waffen, Einschränkung von Atomtests, Einhaltung und einvernehmliche Auslegung des ABM-Vertrags, Notwendigkeit intensiver Konsultationen in der NATO; Verbesserung des Verhältnisses zur Sowjetunion und zu den Warschauer Pakt-Staaten; Bedauern und Distanzierung vom Vergleich Gorbatschow/Goebbels im "Newsweek"-Interview; Vereinbarung einer engeren Abstimmung über Abrüstung und Sicherheit zwischen der Bundesrepublik Deutschland, Frankreich und Großbritannien auf dem deutsch-französischen Gipfeltreffen in Frankfurt; Weiterführung der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit mit Frankreich; Vereinbarung über Zusammenarbeit in Forschung und Technologie im Bereich Verteidigung; Beteiligung an dem ESA-Vorbereitungsprogramm für die Raumfähre Hermes; französische Zusage von Informationen über das Kernkraftwerk Cattenom; Erklärung über die kulturelle Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik und Frankreich; Bedeutung der deutsch-französischen Zusammenarbeit für die europäische Integration

Sachgebiete
Verteidigung
Beratungsstand
Abgelehnt
Initatoren
Fraktion der SPD
Thema

Bedauern über ausbleibende Vereinbarungen zu Rüstungskontrolle und Abrüstung auf dem Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Reagan und dem sowjetischen Generalsekretär Gorbatschow in Reykjavik; Befürchtung neuer Rüstungsmaßnahmen; Aufforderung an die Bundesregierung zwecks Einflußnahme auf eine Reihe von Vereinbarungen: Einhaltung des ABM-Vertrags und Ausschluß des SDI-Forschungsprogramms, Abkommen über eine völlige Beseitigung der europabezogenen Mittelstreckenraketen sowie Reduzierung und Beseitigung von Raketen kürzerer Reichweite als Übergangslösung, Errichtung eines nuklearfreien Korridors in Mitteleuropa auf der Grundlage der von der SPD und SED erarbeiteten Grundsätze, umfassendes Atomstopp-Abkommen

Sachgebiete
Verteidigung
Beratungsstand
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf
Thema

Aussprache auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und FDP sowie der Fraktion der SPD, unabhängig von einer Fragestunde

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