Politische Einstellung

TOP 3 Reden, Berichte, ...
Rede
Malu Dreyer, Bundesratspräs.
Wahlperiode 18
3/22/2017
TOP 10 Vorgänge
Sachgebiete
Deutsche Einheit / Innerdeutsche Beziehungen (bis 1990)
Wirtschaft
Initatoren
Bundesregierung
Thema

Wirtschaftliche und arbeitsmarktpolitische Folgen der Corona-Pandemie in den neuen Bundesländern und Ausblick, Strukturförderung, Aufarbeitung, Entwicklung von Einstellungen und Stimmungslagen, gesellschaftlicher Zusammenhalt, strukturelle Rahmenbedingungen und deren Entwicklung, Wirtschaftsdaten der neuen Länder

Sachgebiete
Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema

(insgesamt 5 Einzelfragen)

Initatoren
Europäische Kommission
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Sonstige Informationen
KOM-Nr: (2021) 731 endg.
Ratsdokument-Nr: 14374/21
Zustimmungsbedürftigkeit:
Sachgebiete
Bildung und Erziehung
Politisches Leben, Parteien
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema

(insgesamt 6 Einzelfragen)

Beratungsstand
Beantwortet
Thema

Originaltext der Frage(n):

Welche externen Experten wurden in die Gespräche über die Erarbeitung einer spezifischen Arbeitsdefinition des Begriffs "Verschwörungstheorie" einbezogen, und aus welchen Gründen wurde entgegen der ursprünglichen Intention die Entscheidung getroffen, dass die Suche nach einer spezifischen Arbeitsdefinition für den Begriff "Verschwörungstheorie" nicht weiter verfolgt werden soll (vgl. Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 52 auf Bundestagsdrucksache 19/25571 und Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 28 auf Bundestagsdrucksache 19/31171) Antwort des Staatssekretärs Hans-Georg Engelke vom 7. Juli 2021 Es wurden keine externen Experten einbezogen. Im laufenden Prozess wurde herausgearbeitet, dass eine exakte Definition des Begriffs "Verschwörungstheorie" nicht notwendig ist. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) handelt im Rahmen seines gesetzlichen Auftrags, siehe auch Antwort zu Frage 38.

Wie können die Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz feststellen, ob es sich bei einer bestimmten politischen Äußerung um eine "Verschwörungstheorie" handelt und diese als solche im Bundesverfassungsschutzbericht aufführen, wenn sie nicht einmal über eine allgemein verbindliche Arbeitsdefinition für diesen Begriff verfügen, und wie verhindert die Bundesregierung, dass der Begriff nur als politisches Schlagwort und rein subjektiv und willkürlich vom Bundesamt für Verfassungsschutz verwendet wird, wenn es keine allgemein nachvollziehbare Arbeitsdefinition des Begriffes geben soll (vgl. Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 52 auf Bundestagsdrucksache 19/25571 und Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 28 auf Bundestagsdrucksache 19/31171)?

Sachgebiete
Deutsche Einheit / Innerdeutsche Beziehungen (bis 1990)
Wirtschaft
Initatoren
Bundesregierung
Thema

Wirtschaftliche und arbeitsmarktpolitische Folgen der Corona-Pandemie in den neuen Bundesländern und Ausblick, Strukturförderung, Aufarbeitung, Entwicklung von Einstellungen und Stimmungslagen, gesellschaftlicher Zusammenhalt, strukturelle Rahmenbedingungen und deren Entwicklung, Wirtschaftsdaten der neuen Länder

und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)