Gesundheitskarte

TOP 10 Reden, Berichte, ...

Erwin Huber, MdBR (StMin Bundesangel u. Staatskanzlei), Bayern

Wahlperiode 15

4/29/2005

Inhalt

Zuschlagregelungen gem. § 291a Abs. 7a SGB V auf ambulante Leistungen der Krankenhäuser; Mitwirkung der Länder bei der gematik GmbH; Einführung der elektronischen Gesundheitskarte

Rede

Eike Hovermann, MdB, SPD

Wahlperiode 15

4/15/2005

Inhalt

Einführung der elektronischen Gesundheitskarte

Rede

Detlef Parr, MdB, FDP

Wahlperiode 15

4/15/2005

Inhalt

Datenschutz bei der Gesundheitskarte; Einführung der elektronischen Gesundheitskarte

Rede

Matthias Sehling, MdB, CDU/CSU

Wahlperiode 15

4/15/2005

Inhalt

Datenschutz bei der Gesundheitskarte; Kompetenzen der Gesellschaft für Telematik ("gematik") im Gesundheitswesen; Einführung der elektronischen Gesundheitskarte; Fraunhofer-Kartenkonzept

Rede

Dr. Carola Reimann, MdB, SPD

Wahlperiode 15

4/15/2005

Inhalt

Einführung der elektronischen Gesundheitskarte

Rede

Birgitt Bender, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wahlperiode 15

4/15/2005

Inhalt

Datenschutz bei der Gesundheitskarte; Einführung der elektronischen Gesundheitskarte

Rede (zu Protokoll gegeben)

Matthias Sehling, MdB, CDU/CSU

Wahlperiode 15

2/24/2005

Inhalt

Kompetenzen der Gesellschaft für Telematik (gematik) im Gesundheitswesen; Einführung der elektronischen Gesundheitskarte

Rede (zu Protokoll gegeben)

Birgitt Bender, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wahlperiode 15

2/24/2005

Inhalt

Einführung der elektronischen Gesundheitskarte

Rede (zu Protokoll gegeben)

Dr. Carola Reimann, MdB, SPD

Wahlperiode 15

2/24/2005

Inhalt

Einführung der elektronischen Gesundheitskarte

Rede (zu Protokoll gegeben)

Eike Hovermann, MdB, SPD

Wahlperiode 15

2/24/2005

Inhalt

Kompetenzen der Gesellschaft für Telematik (gematik) im Gesundheitswesen; Einführung der elektronischen Gesundheitskarte

und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)

TOP 10 Vorgänge

Gesetz zur Organisationsstruktur der Telematik im Gesundheitswesen (G-SIG: 15019632)

Gesetzgebung

Wahlperiode 15

4/29/2005

Sachgebiete

Gesundheit

Soziale Sicherung

Beratungsstand

Verkündet

Initatoren

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fraktion der SPD

Thema

Inhalt: Regelung der Organisationsstruktur der bereits gegründeten Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte (gematik), rechtliche Absicherung der von der Selbstverwaltung getroffenen Absprachen zur Finanzierung; Änderung der §§ 87, 290 und 291a sowie Einfügung § 291b 5. Buch Sozialgesetzbuch, Änderung § 2 Krankenhausfinanzierungsgesetz und § 8 Krankenhausentgeltgesetz. Den öffentlichen Haushalten entstehen keine Kosten.

Änderungen aufgrund der Ausschußempfehlung: Klarstellungen und Ergänzungen; Gesetz über nutzungsbezogene Zuschläge bei Verwendung der elektronischen Gesundheitskarte außerhalb der Gesetzlichen Krankenversicherung (Nutzungszuschlags- Gesetz-NutzZG) als Art. 4 der Vorlage.

Nebenschlagwörter: Sozialgesetzbuch V/Änderung §§ 87, 290 und 291a, Einfügung § 291b SGB V betr. Telematik
* Krankenhausfinanzierungsgesetz/Änderung § 2 KHG betr. Telematik
* Krankenhausentgeltgesetz/Änderung § 8 KHEntgG betr. Telematik
* gematik/Organisationsreform und Finanzierung der Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte (gematik)
* Gesundheitskarte/Organisationsreform und Finanzierung der Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte (gematik)
* Nutzungszuschlags-Gesetz/Gesetz über nutzungsbezogene Zuschläge bei Verwendung der elektronischen Gesundheitskarte außerhalb der Gesetzlichen Krankenversicherung (Nutzungszuschlags-Gesetz - NutzZG) betr. Telematik

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Gesundheit Gesundheitskarte Krankenhausentgeltgesetz Krankenhausfinanzierungsgesetz Krankenversicherung Sozialgesetzbuch V Telematik gematik

Sonstige Informationen

GESTA-Ordnungsnummer: G054

Archivsignatur: XV/324

Zustimmungsbedürftigkeit: Ja

Vergabe eines mit der Elektronischen Gesundheitskarte zusammenhängenden Forschungs- und Entwicklungsprojektes ohne europaweite Ausschreibung (G-SIG: 15043424)

Fragestunde

Wahlperiode 15

2/11/2005

Beratungsstand

Beantwortet