Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Daten der FAO zur weltweiten Nahrungsmittelversorgung; Kampf gegen den Hunger; Nahrungsmittel aus genveränderten Pflanzen als Hilfe gegen den Hunger; Nahrungsmittelhilfe als Nothilfe und zur Stützung der wirtschaftlichen Entwicklung; Recht auf ausreichende Ernährung; Recht auf Nahrung
Entwicklung in Osteuropa; Menschenrechtsprobleme in der Dritten Welt; Menschenrechtsverletzungen im Iran; Schutz deutscher Minderheiten; Selbstbestimmungsrecht der Völker; Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in Paris; Zusammenhang zwischen Achtung der Menschenrechte im Innern mit der Friedensfähigkeit nach außen; Zwangsumsiedlungen in Rumänien
Behandlung der Sinti und Roma; Menschenrechtsprobleme in der Dritten Welt; Entwicklung in Osteuropa; Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in Paris; Freizügigkeit in der DDR; Ratifizierung der UN-Konvention gegen die Folter; Ablehnung von Fremdenfeindlichkeit; Demokratisierung in Chile; Bewertung von Befreiungsbewegungen in Südafrika; Arbeit von amnesty international; Abrüstungankündigungen des sowjetischen Generalsekretärs; Ungeduld bei der Durchsetzung der Menschenrechte Zitat: "Für einen Sozialdemokraten enthält es einen besonderen Reiz, aus Rußland und aus dem kommunistisch regierten Osteuropa bestätigt zu bekommen, daß es ein grundlegender Irrtum war, elementare Menschenrechte gering zu schätzen und mit Bürgern umzugehen, als gehörten sie der Staatsmacht." "Von den demokratischen Parteien, von uns allen wird gerade verlangt, aus gemeinsamer Verantwortung auch solcher Inhumanität zu widersprechen, die sich als Fremdenfeindlichkeit darstellt."
Ablehnung von Fremdenfeindlichkeit; Asylgewährung an sexistisch verfolgte Frauen; Errichtung eines UN-Menschenrechtsgerichtshofs auch für Individualklagen; Rolle Eleanor Roosevelts bei der Menschenrechtserklärung der UN; Sanktionsmechanismen zur Durchsetzung der Menschenrechte; Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in Paris; Weltweite Abschaffung der Todesstrafe
Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in Paris; Menschenrechtsverletzungen im Iran; Folterungen in der Türkei; Berücksichtigung der Menschenrechte in der deutschen Außenpolitik; Menschenrechtspolitik als Sicherheitspolitik; Menschenrechtsverletzungen in den von Israel besetzten Gebieten
Unterausschuß für Menschenrechte und humanitäre Hilfe; Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in Paris; Folterungen in der Türkei; Berücksichtigung der Menschenrechte in der deutschen Außenpolitik
Errichtung eines UN-Menschenrechtsgerichtshofs auch für Individualklagen; Entwicklung in Osteuropa; Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in Paris; Freizügigkeit in der DDR; Weltweite Abschaffung der Todesstrafe; Asylrecht und Menschenrecht; Sanktionsmechanismen zur Durchsetzung der Menschenrechte; Menschenrechtsverletzungen in den von Israel besetzten Gebieten
Schuldenkrise und Kindersterblichkeit; Entwicklung in Osteuropa; Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in Paris; Menschenrechtsverletzungen im Iran; "Verschwinden" von Menschen in Lateinamerika; Folterungen in der Türkei; Berücksichtigung der Menschenrechte in der deutschen Außenpolitik; Weltweite Abschaffung der Todesstrafe; Demokratisierung in Chile; Asylgewährung an sexistisch verfolgte Frauen; Soziale Ungleichheit in der Bundesrepublik Deutschland Zitat: "Es ist doch so, politische Freiheit kann nur in Anspruch genommen werden, wenn soziale Gleichheit gegeben ist."
Wird die Bundesregierung dafür eintreten, den Begriff der Rasse aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (www.menschenrechtserklae rung.de/die-allgemeine-erklaerung-der-menschenr echte-3157/), der UN-Rassendiskriminierungskonvention (www.admin.ch/opc/de/classified-co mpilation/19650268/201911040000/0.104.pdf), der Flüchtlingskonvention (in Artikel 1) (www.unhcr.org/dach/wp-content/uploads/sites/27/2017/03/GFK_Pocket_2015_RZ_final_ansicht.pdf) bzw. des UN-Sozialpaktes (www.sozialpakt.info/diskri minierungsverbot-3189/) zu streichen, und hat sie vor, sich diesbezüglich mit anderen Staaten ins Benehmen zu setzen, oder ist ihr bekannt, dass andere Staaten, beispielsweise afrikanische, eine Streichung des Begriffes Rasse anstrebten oder anstreben?
(insgesamt 39 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)
(insgesamt 39 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)
Wie genau stellt die Bundesregierung sicher, dass US-Drohnenangriffe, die möglicherweise von Ramstein aus koordiniert werden, konform sind mit dem Völkerrecht, der Menschenrechts-Charta der UNO und dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, und sind der Bundesregierung aus Ramstein koordinierte Drohnenanschläge bekannt, die gegen diese Verfassungen verstoßen haben (www.sueddeutsche.de/politik/drohnenkrieg-via-ramstein-die-grundrechte-machen-nicht-an-der-grenze-halt-1.2658096)?
(insgesamt 42 Einzelfragen)