Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

TOP 8 Reden, Berichte, ...
Rede
Reinhold Hemker, MdB, SPD
Wahlperiode 15
1/29/2004
Inhalt

Daten der FAO zur weltweiten Nahrungsmittelversorgung; Kampf gegen den Hunger; Nahrungsmittel aus genveränderten Pflanzen als Hilfe gegen den Hunger; Nahrungsmittelhilfe als Nothilfe und zur Stützung der wirtschaftlichen Entwicklung; Recht auf ausreichende Ernährung; Recht auf Nahrung

Rede
Michaela Geiger, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 11
12/9/1988
Inhalt

Entwicklung in Osteuropa; Menschenrechtsprobleme in der Dritten Welt; Menschenrechtsverletzungen im Iran; Schutz deutscher Minderheiten; Selbstbestimmungsrecht der Völker; Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in Paris; Zusammenhang zwischen Achtung der Menschenrechte im Innern mit der Friedensfähigkeit nach außen; Zwangsumsiedlungen in Rumänien

Rede
Willy Brandt, MdB, SPD
Wahlperiode 11
12/9/1988
Inhalt

Behandlung der Sinti und Roma; Menschenrechtsprobleme in der Dritten Welt; Entwicklung in Osteuropa; Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in Paris; Freizügigkeit in der DDR; Ratifizierung der UN-Konvention gegen die Folter; Ablehnung von Fremdenfeindlichkeit; Demokratisierung in Chile; Bewertung von Befreiungsbewegungen in Südafrika; Arbeit von amnesty international; Abrüstungankündigungen des sowjetischen Generalsekretärs; Ungeduld bei der Durchsetzung der Menschenrechte Zitat: "Für einen Sozialdemokraten enthält es einen besonderen Reiz, aus Rußland und aus dem kommunistisch regierten Osteuropa bestätigt zu bekommen, daß es ein grundlegender Irrtum war, elementare Menschenrechte gering zu schätzen und mit Bürgern umzugehen, als gehörten sie der Staatsmacht." "Von den demokratischen Parteien, von uns allen wird gerade verlangt, aus gemeinsamer Verantwortung auch solcher Inhumanität zu widersprechen, die sich als Fremdenfeindlichkeit darstellt."

Inhalt

Ablehnung von Fremdenfeindlichkeit; Asylgewährung an sexistisch verfolgte Frauen; Errichtung eines UN-Menschenrechtsgerichtshofs auch für Individualklagen; Rolle Eleanor Roosevelts bei der Menschenrechtserklärung der UN; Sanktionsmechanismen zur Durchsetzung der Menschenrechte; Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in Paris; Weltweite Abschaffung der Todesstrafe

Inhalt

Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in Paris; Menschenrechtsverletzungen im Iran; Folterungen in der Türkei; Berücksichtigung der Menschenrechte in der deutschen Außenpolitik; Menschenrechtspolitik als Sicherheitspolitik; Menschenrechtsverletzungen in den von Israel besetzten Gebieten

Inhalt

Unterausschuß für Menschenrechte und humanitäre Hilfe; Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in Paris; Folterungen in der Türkei; Berücksichtigung der Menschenrechte in der deutschen Außenpolitik

Rede
Dr. Jürgen Schmude, MdB, SPD
Wahlperiode 11
12/9/1988
Inhalt

Errichtung eines UN-Menschenrechtsgerichtshofs auch für Individualklagen; Entwicklung in Osteuropa; Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in Paris; Freizügigkeit in der DDR; Weltweite Abschaffung der Todesstrafe; Asylrecht und Menschenrecht; Sanktionsmechanismen zur Durchsetzung der Menschenrechte; Menschenrechtsverletzungen in den von Israel besetzten Gebieten

Rede
Ellen Olms, MdB, Die Grünen
Wahlperiode 11
12/9/1988
Inhalt

Schuldenkrise und Kindersterblichkeit; Entwicklung in Osteuropa; Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in Paris; Menschenrechtsverletzungen im Iran; "Verschwinden" von Menschen in Lateinamerika; Folterungen in der Türkei; Berücksichtigung der Menschenrechte in der deutschen Außenpolitik; Weltweite Abschaffung der Todesstrafe; Demokratisierung in Chile; Asylgewährung an sexistisch verfolgte Frauen; Soziale Ungleichheit in der Bundesrepublik Deutschland Zitat: "Es ist doch so, politische Freiheit kann nur in Anspruch genommen werden, wenn soziale Gleichheit gegeben ist."

TOP 10 Vorgänge
Beratungsstand
Beantwortet
Thema

Originaltext der Frage(n):

Wird die Bundesregierung dafür eintreten, den Begriff der Rasse aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (www.menschenrechtserklae rung.de/die-allgemeine-erklaerung-der-menschenr echte-3157/), der UN-Rassendiskriminierungskonvention (www.admin.ch/opc/de/classified-co mpilation/19650268/201911040000/0.104.pdf), der Flüchtlingskonvention (in Artikel 1) (www.unhcr.org/dach/wp-content/uploads/sites/27/2017/03/GFK_Pocket_2015_RZ_final_ansicht.pdf) bzw. des UN-Sozialpaktes (www.sozialpakt.info/diskri minierungsverbot-3189/) zu streichen, und hat sie vor, sich diesbezüglich mit anderen Staaten ins Benehmen zu setzen, oder ist ihr bekannt, dass andere Staaten, beispielsweise afrikanische, eine Streichung des Begriffes Rasse anstrebten oder anstreben?

Sachgebiete
Recht
Beratungsstand
Abgelehnt
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema

Schutz wirtschaftlicher, sozialer sowie kultureller Menschenrechte, Bekämpfung von Ungleichheit und Armut in Deutschland, Aufnahme diverser Rechte als Grundrechte ins Grundgesetz, Ratifikation ausstehender Verträge (UN-Sozialpakt, Atomwaffenverbotsvertrag), EU-Beitritt zur EMRK, zivile EU-Seenotrettungsmission, Gesetzentwurf zur Ausweitung des Asylrechts, Zugang zu Bildung, Wohnraum und Arbeit, Wahlrecht für alle in Deutschland lebende Menschen, Einsatz für menschenrechtliche Sorgfaltspflichten von Unternehmen, Recht auf Frieden, NATO-Austritt, Beendigung aller Bundeswehreinsätze und Rüstungsexporte

Sachgebiete
Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Recht
Beratungsstand
Abgelehnt
Initatoren
Fraktion der FDP
Thema

Einsatz für Menschenrechte, insb. für Meinungs- Presse- und Informationsfreiheit, Anspruch auf Menschenrechte im digitalen Raum (Recht auf Privatsphäre, Verschlüsselung und Anonymität im Internet), Stärkung der Digital- und Medienkompetenz in Außen- und Entwicklungspolitik, Bekämpfung von Hassrede und Falschinformationen, Einrichtung von Kursen für "digitale Diplomatie", Beendigung der nachrichtendienstlichen Überwachung zw. EU-Staaten, Schutz und Unterstützung von Journalisten, Schutz sensibler Daten von Menschenrechtsverteidiger, Einsatz für das Projekt "Parlamentarier schütze Parlamentarier"

Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Recht
Sachgebiete
Recht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema

Umfassender Sachstand zur Verwirklichung der Menschenrechte aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, dem UN-Zivilpakt und dem UN-Sozialpakt, Sicherung der Rechte von Menschen mit Behinderungen gemäß UN-Behindertenkonvention; Maßnahmen zum Schutz der Menschenrechte
(insgesamt 39 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)

Sachgebiete
Recht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema

Umfassender Sachstand zur Verwirklichung der Menschenrechte aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, dem UN-Zivilpakt und dem UN-Sozialpakt, Sicherung der Rechte von Menschen mit Behinderungen gemäß UN-Behindertenkonvention; Maßnahmen zum Schutz der Menschenrechte
(insgesamt 39 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)

Beratungsstand
Beantwortet
Thema

Originaltext der Frage(n):

Wie genau stellt die Bundesregierung sicher, dass US-Drohnenangriffe, die möglicherweise von Ramstein aus koordiniert werden, konform sind mit dem Völkerrecht, der Menschenrechts-Charta der UNO und dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, und sind der Bundesregierung aus Ramstein koordinierte Drohnenanschläge bekannt, die gegen diese Verfassungen verstoßen haben (www.sueddeutsche.de/politik/drohnenkrieg-via-ramstein-die-grundrechte-machen-nicht-an-der-grenze-halt-1.2658096)?

Sachgebiete
Innere Sicherheit
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Thema

Zusammenarbeit des BKA-Vizepräsidenten als Interpol-Vizepräsident mit Polizeien aus Mitgliedsländern mit nicht rechtsstaatskonformen Praktiken, Verpflichtung der Interpol-Mitglieder auf Handeln im Geiste der Menschenrechtserklärung, Beendigung der Toleranz gegenüber Folterstaaten durch Suspendierung der Mitgliedschaft, Überprüfung der Polizeihilfe-Praxis in Bezug auf Einhaltung der Menschenrechte in den Empfängerländern, Angaben zum Einsatz polizeilicher Verbindungsbeamter und zur Datenübermittlung
(insgesamt 42 Einzelfragen)

und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)