BASF

TOP 10 Reden, Berichte, ...
Rede
Dr. Gregor Gysi, MdB, PDS/LL
Wahlperiode 12
9/23/1993
Inhalt

Entlassung von Kalibergleuten; Genehmigung des Fusionsvertrags zwischen der Mitteldeutschen Kali-AG und der Kali- und Salz-AG; Konkurrenzausschlußklausel zugunsten der BASF im Kali-Fusionsvertrag; Offenlegungs- oder Geheimhaltungspflicht der Treuhandanstalt beim Kali-Fusionsvertrag; Parlamentarische Kontrolle des Kali-Fusionsvertrags durch den Treuhandausschuß; Stillegung der Kaligrube Bischofferode

Rede
Gisela Schröter, MdB, SPD
Wahlperiode 12
3/12/1993
Inhalt

Fusion zwischen der Mitteldeutschen Kali AG und der BASF-Tochter Kali und Salz AG; Schaffung von Arbeitsplätzen für die im mitteldeutschen Kalibergbau entlassenen Mitarbeiter

Inhalt

Einsatz von Kali in der Entwicklungshilfe; Fusion zwischen der Mitteldeutschen Kali AG und der BASF-Tochter Kali und Salz AG; Schaffung von Arbeitsplätzen für die im mitteldeutschen Kalibergbau entlassenen Mitarbeiter

Rede
Barbara Weiler, MdB, SPD
Wahlperiode 12
3/12/1993
Inhalt

Fusion zwischen der Mitteldeutschen Kali AG und der BASF-Tochter Kali und Salz AG; Schaffung von Arbeitsplätzen für die im mitteldeutschen Kalibergbau entlassenen Mitarbeiter

Inhalt

Fusion zwischen der Mitteldeutschen Kali AG und der BASF-Tochter Kali und Salz AG; Schaffung von Arbeitsplätzen für die im mitteldeutschen Kalibergbau entlassenen Mitarbeiter

Inhalt

Fusion zwischen der Mitteldeutschen Kali AG und der BASF-Tochter Kali und Salz AG; Schaffung von Arbeitsplätzen für die im mitteldeutschen Kalibergbau entlassenen Mitarbeiter

Inhalt

Fusion zwischen der Mitteldeutschen Kali AG und der BASF-Tochter Kali und Salz AG

Rede
Marita Sehn, MdB, FDP
Wahlperiode 12
3/12/1993
Inhalt

Fusion zwischen der Mitteldeutschen Kali AG und der BASF-Tochter Kali und Salz AG; Kosten der Treuhandanstalt bei der Umsetzung des Fusionskonzepts im Kalibergbau; Schaffung von Arbeitsplätzen für die im mitteldeutschen Kalibergbau entlassenen Mitarbeiter

Rede
Dr. Paul Laufs, MdB, CDU/CSU
Wahlperiode 10
12/4/1986
Inhalt

Vorsorge gegen Chemieunfälle; Häufung von Störfällen am Rhein; Störfall bei der BASF; Schadstoffminderung bei Kraftfahrzeugen; Rauchgasentschwefelung

Inhalt

Bezeichnung der Handlungsweise der Firmen Sandoz, Basel, Ciba Geigy, Basel, und BASF, Ludwigshafen, als Umweltkriminalität; Überprüfung der Zulassung aller Pestizide und Verbot von Produktion, Lagerung und Export von in der Bundesrepublik Deutschland nicht zugelassenen Pestiziden; Freiwillige Vereinbarungen mit dem Verband der Chemischen Industrie über Verbesserung der Sicherheitsmaßnahmen; Neue vorsorgende Chemiepolitik; Bezeichnung der Handlungsweise der Firma Ciba Geigy, Basel, als Umweltkriminalität; Regelung der Haftungsfrage für Umweltschäden; Bildung einer Entgiftungskommission; Verbesserung des Umweltschutzes durch Novellierung der Gefahrstoff-Verordnung; Verbesserung des Umweltschutzes durch Novellierung der Störfall-Verordnung; Verbesserung des Umweltschutzes durch Novellierung der Trinkwasser-Verordnung; Bezeichnung der Handlungsweise der Firma BASF, Ludwigshafen, als Umweltkriminalität; Verbesserung des Umweltschutzes durch Novellierung des Chemikaliengesetzes, der Gefahrstoffverordnung, der Störfall-Verordnung, der Gefahrgutverordnung und der Trinkwasserverordnung; Internationale Zusammenarbeit beim Umweltschutz; Verbesserung des Umweltschutzes durch Novellierung der Gefahrgut-Verordnung; Umweltkatastrophe durch Auswirkungen des Großbrands bei Sandoz, Basel; Bezeichnung der Handlungsweise der Firma Sandoz, Basel, als Umweltkriminalität

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TOP 10 Vorgänge
Beratungsstand
Beantwortet
Thema

Originaltext der Frage(n):
Wie viele Verträge haben das Bundesgesundheitsministerium oder ihm nachgeordnete Behörden im Rahmen der coronabedingten Beschaffung (Kauf und Logistik) von persönlicher Schutzausrüstung mit der Volkswagen AG, der Deutschen Lufthansa AG oder der BASF SE geschlossen, und zu welchen Konditionen hat das Bundesgesundheitsministerium die jeweiligen Produkte und/oder Dienstleistungen bezogen (bitte aufgeschlüsselt nach Firmen, Vertrag und Produkt/ Dienstleistung auflisten; siehe www.businessinsider.de/politik/deutschland/internes-papier-vw-lufthansa-co-sollen-fuer-bundesregierung-schutzmasken-besorgen-und-nach-deutschland-schaffen/)?

Beratungsstand
Beantwortet
Thema

Originaltext der Frage(n):

Inwiefern hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, ob es auch in der Saatgutproduktion von Hybridsamen für internationale Saatgutkonzerne mit Sitz in Deutschland wie beispielsweise BASF und Bayer-Monsanto Kinderarbeit gibt und die Arbeit von Frauen systematisch ausgebeutet wird (z. B. Missachtung von Mindestlöhnen), wie dies in der Dokumentation "Das Saatgut-Kartell" für Fälle von Syngenta und Limagrain in Indien gezeigt wird (https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinfo-doku/das-saatgut-kartell-102.html), und wenn ja, inwiefern ist das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit Bayer-Monsanto hierüber im Gespräch, da die Deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH mit Bayer-Monsanto im Rahmen der BMZ-Sonderinitiative "Eine Welt ohne Hunger" in Indien kooperiert?

Beratungsstand
Beantwortet
Thema

Originaltext der Frage(n):

Welche Kommunikation gab es zwischen dem Bundeskanzleramt, dem Fachreferat für Pflanzenschutz des BMEL und der Arbeitsgemeinschaft Glyphosat, der Glyphosat Task Force, den Unternehmen Monsanto, Bayer, BASF sowie dem IVA (Industrieverband Agrar) zum Thema "Neuzulassung von Glyphosat" im Jahr 2017 (bitte nach Datum und Ergebnis auflisten)?

Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Außenwirtschaft
Recht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema

Massaker der Polizei an streikenden Bergleuten der Mine Marikana am 16. August 2012, etwaige Mitverantwortung von BASF, mögliche ordnungsrechtliche Maßnahmen, staatliche Beihilfen an BASF seit 2006; aus dem Kohleabbau resultierende Menschenrechtsverletzungen und mögliche Mitverantwortung deutscher Unternehmen, mit Außenwirtschaftsförderung und anderen staatlichen Beihilfen unterstützte Projekte, Vereinbarkeit mit dem Pariser Klimavertrag, menschenrechts- und umweltpolitische Aspekte
(insgesamt 10 Einzelfragen)

Sachgebiete
Energie
Wirtschaft
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Thema

Vorliegende Informationen zum Verkauf von Gasspeicherkapazitäten, mögliche EU-Sanktionen bzgl. Übertragung von Öl- und Gasfördertechnik, Informationsquellen zur Investitionsprüfung, Vereinbarkeit mit der europäischen Energieunion, weitere deutsch-russische Verkäufe bzw. Joint Ventures von Energierohstoffunternehmen oder Infrastrukturen, Verringerung der Rohstoff- bzw. Energieabhängigkeit von Russland, Erweiterung der Nord Stream Pipeline, zukünftige Erdgaslieferungen von Wintershall
(insgesamt 20 Einzelfragen)

Beratungsstand
Beantwortet
Thema

Originaltext der Frage(n):

Wie oft hat die Bundesregierung in der Vergangenheit auf Grundlage des Außenwirtschaftsgesetzes Übernahmen deutscher Unternehmen durch ausländische Unternehmen im Energiewirtschaftsbereich zurückgewiesen, und mit welcher konkreten Begründung hat sie im vergangenen Jahr ihre Einwilligung zum Asset-Tausch zwischen der BASF-Tochter Wintershall und der russischen Gazprom gegeben?

Beratungsstand
Beantwortet
Thema

Originaltext der Frage(n):

Über welche Informationen verfügt die Bundesregierung darüber, in welcher Höhe und für welche Zwecke der Chemiekonzern BASF inklusive seiner Tochterunternehmen aktuell Forschungs- und Fördermittel aus dem Bundeshaushalt etwa im Rahmen von Forschungsprojekten, öffentlich-privaten Forschungskooperationen sowie Forschungsprogrammen erhält (bitte tabellarisch auflisten), und welche dieser vom Bund geförderten Forschungsaktivitäten der Firma BASF hat einen engeren Bezug zu Forschungsaktivitäten in den USA?

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Beratungsstand
Beantwortet
Thema

Originaltext der Frage(n):

Welche zusätzlichen Gemarkungen/Flächen wurden im Rahmen des Freisetzungsantrags der BASF Plant Science GmbH in Bütow/Müritzkreis für Freisetzungen im vereinfachten Verfahren beantragt, und wie sichert das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit für diese zusätzlichen Gemarkungen/ Flächen die Gewährleistung des Schutzes nach § 1 des Gentechnikgesetzes?

Sachgebiete
Gesundheit
Landwirtschaft und Ernährung
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Thema

Zeitpunkt der Entscheidung der EU-Kommission zur Zulassung von Amflora als Industrierohstoff, zur Verwendung in Futtermitteln und als Verunreinigung in Lebensmitteln zu 0,9 Prozent; nationale Schutzmaßnahmen auf Grundlage der Freisetzungsrichtlinie 2001/18/EG und Verordnung 1829/2003/EG, Maßnahmen zur Vermeidung einer Verunreinigung der Lebens- und Futtermittelkette, Betriebe mit getrennten Transportwegen von Kartoffeln für industrielle Verwertung und für Verwertung in Lebensmitteln, Schadenspotenzial und wirtschaftlicher Nutzen von Amflora, Auswirkungen der Kommissionsentscheidung auf nationale Rechtsgrundlagen hinsichtlich der Zulassung eines GVO als Verunreinigung in Lebensmitteln, Begründung für durch das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit genehmigte Freisetzungsexperimente gegen die Einwände des Bundesamtes für Naturschutz, Lagerung des Pflanzgutes, Antibiotikaresistenzen, unterschiedliche Einschätzungen der Europäischen Sicherheitsbehörde (EFSA), der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMEA) und der WHO, Umweltverträglichkeit und Risikoeinschätzung, Alternativen mit konventionellen Züchtungsmethoden

und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)