Kulturinstitut
Sicherung der kulturellen Rechte der Deutschen in Polen; Regelung des Jumbo-Kredits mit Polen; Veränderungen in der DDR als Thema des Gipfeltreffens in Straßburg; Gedenken an die Opfer von Mauer und Stacheldraht; Visumfreie Einreise in die DDR; Fest des Wiedersehens in Berlin; Meinungs- und Informationsfreiheit in der DDR; Übergang von der zentralen Planwirtschaft zur marktwirtschaftlichen Entwicklung in Polen; Pflege der Kriegsgräber in Polen; Zusammenarbeit mit dem Berliner Senat; Aufgabe des Machtmonopols der SED; Aufnahme der Arbeit der Gemeinsamen Wirtschaftskommission; Einheit und Freiheit Deutschlands; Deutsch-polnisches Abkommen über Umweltschutz; Zusammenarbeit mit der DDR im Umweltschutz; Verstärkung der Kontakte zum polnischen Parlament; Revision des Strafrechts in der DDR; Besuch des Bundeskanzlers in Kreisau, Einrichtung einer internationalen Begegnungsstätte; Neue Hermes-Bürgschaften für Polen; Ausstattung der DDR-Besucher mit angemessenen Devisen; Erfüllung des Warschauer Vertrages nach Geist und Buchstaben; Erleichterung des Reise- und Besucherverkehrs mit der DDR; Historische Ereignisse in der DDR vom 9./10.11.1989; Hilfen für die DDR; Abkommen mit Polen über Jugendaustausch; Hilfen für die DDR zur Sicherung der medizinischen Versorgung; Stabilisierung der polnischen Währung; Umschuldungsvereinbarungen mit Polen; Verbesserung des innerdeutschen Telefonverkehrs; Deutsch-polnischer Vertrag über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen; Selbstbestimmungsrecht aller Deutschen; Weiterführung der westeuropäischen Integration; Ergebnisse des Polen-Besuchs des Bundeskanzlers; Gemeinsame Erklärung mit Polen; Wiederaufnahme des Rechtshilfeverkehrs in Zivil- und Strafsachen mit Polen; Besuch des Bundeskanzlers in Auschwitz und Birkenau; Freie Wahlen in der DDR; Deutsch-polnisches Abkommen über die Errichtung von Kulturinstituten; Polnische Wirtschaftsreform; Rückgang des Übersiedlerstroms durch Verbesserung der materiellen Lebensbedingunge
Hat die Bundesregierung Kenntnis von Propaganda und Spionage-Aktivitäten in Deutschland, ausgehend von Konfuzius-Instituten (www.mz-web.de/sachsen-anhalt/landespolitik/konfuzius-institute-in-deutschland-chinas-einfluss-an-hochschulen-macht-tullner-sorgen-37931026)?