Verwaltungsabkommen

Zeitpunkt der Verabschiedung der Verwaltungsvereinbarung zum Ganztagsfinanzhilfegesetz

Schriftliche Frage

Wahlperiode 20

9/9/2022

Beratungsstand

Beantwortet

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Ganztagsfinanzhilfegesetz Ganztagsschule Grundschule Schülerbetreuung Verwaltungsabkommen

Aktueller Stand von Initiativen der Bundesregierung im Bereich der digitalen Bildung

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

9/7/2022

Sachgebiete

Bildung und Erziehung

Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Beratungsstand

Beantwortet

Initatoren

Fraktion der CDU/CSU

Thema

(insgesamt 41 Einzelfragen)

Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern bezüglich des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

Schriftliche Frage

Wahlperiode 20

8/19/2022

Beratungsstand

Beantwortet

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Bundesmittel Kinderbetreuung Kindertagesstätte Programm der Bundesregierung Verwaltungsabkommen

Die neu eingerichtete Bundesfachstelle für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und die Wahrnehmung der Rechtsaufsicht beim Arbeitsschutz durch den Bund

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

7/20/2022

Sachgebiete

Arbeit und Beschäftigung

Gesundheit

Beratungsstand

Beantwortet

Initatoren

Fraktion DIE LINKE

Thema

(insgesamt 22 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Arbeitnehmer Arbeitsschutz Arbeitszeitkonto Aufsichtsbehörde Bericht Betriebsprüfung Bundesfachstelle für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit Datenaustausch Datenbank Evaluation Finanzkontrolle Schwarzarbeit Fleischwirtschaft Gemeinschaftsunterkunft Gesetzliche Unfallversicherung Leiharbeit Länder der Bundesrepublik Deutschland Staatsaufsicht Verwaltungsabkommen

Mögliche Zusatzvereinbarung mit dem Land Sachsen-Anhalt bzgl. der in § 6 der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern gemäß Artikel 91b Absatz 1 des Grundgesetzes über den "Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken" festgelegten Mittelbereitstellung

Schriftliche Frage

Wahlperiode 20

5/20/2022

Beratungsstand

Beantwortet

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Hochschule Hochschulfinanzierung Sachsen-Anhalt Verwaltungsabkommen Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken

Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetzes

Schriftliche Frage

Wahlperiode 20

5/6/2022

Beratungsstand

Beantwortet

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Ganztagsförderungsgesetz Ganztagsschule Grundschule Schülerbetreuung Verwaltungsabkommen

Mittelabfluss beim Digitalpakt Schule (Nachfrage zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion auf Bundestagsdrucksache Nr. 20/908)

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

4/29/2022

Sachgebiete

Bildung und Erziehung

Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Beratungsstand

Beantwortet

Initatoren

Fraktion der CDU/CSU

Thema

(insgesamt 13 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Bund-Länder-Programm Digitalisierung Digitalpakt Schule Schulpolitik Schule Bildung Bildungsfinanzierung Bundesministerium für Bildung und Forschung Bundesmittel Datenaustausch Datenerhebung ITK-Branche Informationsaustausch Länder der Bundesrepublik Deutschland Pressekonferenz Veranstaltung Verwaltungsabkommen

Anpassungsbedarf bei der Verwaltungsvereinbarung zum Forschungsreaktor FRM II in Garching

Schriftliche Frage

Wahlperiode 20

4/8/2022

Beratungsstand

Beantwortet

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Atomrechtliche Genehmigung Bayern Bundesministerium für Bildung und Forschung Forschungsreaktor Garching bei München Nukleare Sicherheit Uran Verwaltungsabkommen Überwachungsbedürftige Anlage

Pandemiegerechte Ausstattung von Kitas - Luftfilterprogramm der Bundesregierung

Kleine Anfrage

Wahlperiode 20

12/27/2021

Sachgebiete

Bildung und Erziehung

Gesundheit

Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Beratungsstand

Beantwortet

Initatoren

Fraktion DIE LINKE

Thema

(insgesamt 9 Einzelfragen)

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Bundesmittel COVID-19 Kind Kindertagespflege Kindertagesstätte Landesverordnung Luftreinhaltung Länder der Bundesrepublik Deutschland Programm der Bundesregierung Schule Selbstbeteiligung Seuchenbekämpfung Verwaltungsabkommen

Planungssicherheit für Familien und Kommunen - Frist für den beschleunigten Infrastrukturausbau in der Ganztagsbetreuung verlängern

Antrag

Wahlperiode 20

12/16/2021

Sachgebiete

Bildung und Erziehung

Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Beratungsstand

Für erledigt erklärt

Initatoren

Fraktion der CDU/CSU

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Bildungsfinanzierung Bundesmittel Ganztagsfinanzhilfegesetz Ganztagsschule Grundschule Investitionsförderung Schülerbetreuung Verwaltungsabkommen Öffentliche Investition