Regierungsbeauftragter
TOP 10 Vorgänge
Mit einer engagierten Politik die EU-Perspektive für die Staaten des westlichen Balkans erneuern
Antrag
Wahlperiode 20
10/21/2022
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Europapolitik und Europäische Union
Beratungsstand
Beschlussempfehlung liegt vor
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Albanien Auslandseinsatz der Bundeswehr Bosnien und Herzegowina EU-Erweiterung EUFOR ALTHEA Hoher Repräsentant für Bosnien und Herzegowina Internationale Beziehungen KFOR Kosovo Montenegro Bulgarien Demokratie Entwicklungszusammenarbeit Korruption Menschenrechte NATO NATO-Erweiterung Nordmazedonien Rechtsstaat Regierungsbeauftragter Serbien Südosteuropa Visum
Gesamtvorhaben der Bundesregierung zum Schutz von Kindern gegen sexuellen Missbrauch im privaten, virtuellen und öffentlichen Raum
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/21/2022
Sachgebiete
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Innere Sicherheit
Recht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Thema
(insgesamt 106 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Kinderschutz Sexueller Missbrauch Beratung Beratungsstelle Berufliche Weiterbildung Bundeskriminalamt Bundesmittel Cybergrooming Datenspeicherung Ermittlungsverfahren Forschungsprojekt Frühe Hilfen Gesetzgebung IT-Kriminalität Instant Messaging Internet Internetadresse Jugendlicher Jugendschutz Kind Kinderpornografie Kriminalitätsbekämpfung Kriminalprävention Künstliche Intelligenz Landeskriminalamt Modellprojekt Online-Dienst Personalausstattung Polizeiliche Maßnahme Polizeiliche Zusammenarbeit Programm der Bundesregierung Projektförderung Psychotherapie Regierungsbeauftragter Soziale Medien Strafprozess Strafverfolgung Verbrechensopfer Verjährung
Angestoßene Projekte im Bereich der Klimaaußenpolitik unter Federführung der Sonderbeauftragten Jennifer Morgan
Mündliche Frage
Wahlperiode 20
10/12/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Getreidetransport aus der Ukraine
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
10/10/2022
Sachgebiete
Landwirtschaft und Ernährung
Verkehr
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Thema
(insgesamt 13 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Einsetzung eines unabhängigen Polizeibeauftragten des Bundes
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
9/30/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Sachgebiete
Staat und Verwaltung
Wirtschaft
Wissenschaft, Forschung und Technologie
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Thema
(insgesamt 15 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Migrationspolitik der Bundesregierung - Fragen zu Maßnahmen und Plänen
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
8/24/2022
Sachgebiete
Europapolitik und Europäische Union
Migration und Aufenthaltsrecht
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Thema
(insgesamt 47 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Abschiebung Asylbewerber Asylverfahren Drittstaat EU-Staaten Flüchtling Flüchtlingspolitik Rückführung ausreisepflichtiger Personen Schleuserkriminalität Umsiedlung Zuständigkeit Arbeitsmigration Aufenthaltsrecht Duldung <Aufenthaltsrecht> Europäische Union Familiennachzug Identitätsfeststellung Illegale Einwanderung Integrationskurs Migration Regierungsbeauftragter Visum Völkerrechtlicher Vertrag
Zahl der Personalstellen und Vergütung von Beauftragten und Koordinatoren der Bundesregierung
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
8/19/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Arbeit des Beauftragten für Transfer und Ausgründungen aus der Wissenschaft des Bundesministeriums für Bildung und Forschung
Kleine Anfrage
Wahlperiode 20
8/8/2022
Sachgebiete
Staat und Verwaltung
Wirtschaft
Wissenschaft, Forschung und Technologie
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Thema
(insgesamt 7 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Arbeitsvertrag Arbeitsverhältnis Bundesagentur für Sprunginnovationen Bundesministerium für Bildung und Forschung Deutsche Agentur für Transfer und Innovation Parlamentarischer Staatssekretär Regierungsbeauftragter Staatssekretär Unternehmensgründung Vergütung Verwaltungsorganisation Wissenstransfer
Benennung eines Koordinators für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft
Schriftliche Frage
Wahlperiode 20
8/5/2022
Beratungsstand
Beantwortet
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)