Lithium
TOP 10 Vorgänge
Der Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte und der Fahrzeugbau
Kleine Anfrage
Wahlperiode 19
8/31/2021
Sachgebiete
Wirtschaft
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der FDP
Thema
(insgesamt 9 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Cobalt Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit Einfuhr Fahrzeugbau Gesetzesfolgenabschätzung Gesetzgebung Kraftfahrzeugindustrie Leichtmetall Lieferkette Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz Lithium Menschenrechte Nationaler Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte Seltenerdmetall Studie Volkswirtschaft Wertschöpfung
Entwicklung von Bergbau und Rohstoffgewinnung in Deutschland
Kleine Anfrage
Wahlperiode 19
8/11/2021
Sachgebiete
Energie
Wirtschaft
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der FDP
Thema
(insgesamt 17 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Baustoff Bergarbeiter Bergbau Bergrecht Bericht der Bundesregierung Bundes-Immissionsschutzgesetz Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Bundesberggesetz Digitalisierung Energieressourcen Erzbergbau Genehmigung Kohle Kohlekraftwerk Lithium Onlinezugangsgesetz Raumordnung Rohstoffgewinnung Rohstoffressourcen Salzbergbau Steine und Erden Umweltrecht Verwaltungsausgaben Zinn Öffentlich Bediensteter
Wirtschaftsdaten in West- und Ostdeutschland
Kleine Anfrage
Wahlperiode 19
8/9/2021
Sachgebiete
Arbeit und Beschäftigung
Außenwirtschaft
Wirtschaft
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der AfD
Thema
(insgesamt 103 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Arbeitslosigkeit Arbeitszeit Außenhandel Braunkohle Bruttoinlandsprodukt China Dienstleistungswirtschaft EU-Staaten Einkommen Einnahmen Elektrizitätserzeugung Energieverbrauch Erdgas Erdöl Erwerbstätigkeit Forschung Gaswirtschaft Großbritannien Großunternehmen Handelsbilanz Insolvenz Investition Klein- und Mittelunternehmen Kleinstbetrieb Lithium Mehrarbeit Mineralölwirtschaft Nahrungs- und Genussmittelgewerbe Ostdeutsche Länder Patentverfahren Personalausstattung Produktivität Rechtsform Russland Schulden Schweiz Steinkohle Steueraufkommen Stromverbrauch Türkei USA Ukraine Umsatzsteuer Unternehmensgründung Uran Verarbeitendes Gewerbe Vergütung Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung Wertschöpfung Westdeutsche Länder Wirtschaftsentwicklung Wirtschaftspolitik Wirtschaftsstatistik Wirtschaftswachstum Öffentliche Ausgaben
Gesetz zur Änderung des Bundesberggesetzes und zur Änderung der Verwaltungsgerichtsordnung
Gesetzgebung
Wahlperiode 19
5/28/2021
Sachgebiete
Energie
Beratungsstand
Verkündet
Initatoren
Bundesregierung
Thema
Beschleunigung bergrechtlicher Genehmigungsverfahren bei der Umplanung von Braunkohletagebauen vor dem Hintergrund des Ausstiegs aus der Braunkohleverstromung betr. Laufzeitverlängerung von Hauptbetriebsplänen und Änderungen von Klageverfahren, Einführung erstinstanzlicher Zuständigkeiten für Oberverwaltungsgerichte bzw. Verwaltungsgerichtshöfe zur Beschleunigung und Straffung der Verfahren bei verwaltungsgerichtlichen Klagen, Definition von Lithium als bergfreier Bodenschatz; Umsetzung der EU-Richtlinie zur Förderung von Energie aus erneuerbaren Quellen: Einführung von Verfahrensanforderungen zur Erteilung von Bergbauberechtigungen und Betriebsplänen betr. Gewinnung von Erdwärme, u.a. Bündelung der Abwicklung sämtlicher Zulassungsverfahren über eine einheitliche Stelle, Bereitstellung eines Verfahrenshandbuches für Träger von Vorhaben;
Einfügung § 57e und Änderung §§ 3 und 52 Bundesberggesetz; Änderung § 48 Verwaltungsgerichtsordnung
Bezug: Richtlinie (EU) 2018/2001 vom 11. Dezember 2018 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (ABl. L 328, 21.12.2018, S. 82)
Abschlussbericht der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" der Bundesregierung (Kohlekommission) vom 31. Januar 2019
Beschlussempfehlung des Ausschusses: Beauftragung eines Projektmanagers als Verwaltungshelfer zur Vorbereitung und Durchführung von Verfahrensschritten im Rahmen der Betriebsplanzulassung, Ermöglichung eines vorzeitigen Ausführungsbeginns des Vorhabens vor der Zulassung eines Rahmenbetriebsplans;
Zusätzliche Änderung §§ 54, 57a und 57b Bundesberggesetz
Einfügung § 57e und Änderung §§ 3 und 52 Bundesberggesetz; Änderung § 48 Verwaltungsgerichtsordnung
Bezug: Richtlinie (EU) 2018/2001 vom 11. Dezember 2018 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (ABl. L 328, 21.12.2018, S. 82)
Abschlussbericht der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" der Bundesregierung (Kohlekommission) vom 31. Januar 2019
Beschlussempfehlung des Ausschusses: Beauftragung eines Projektmanagers als Verwaltungshelfer zur Vorbereitung und Durchführung von Verfahrensschritten im Rahmen der Betriebsplanzulassung, Ermöglichung eines vorzeitigen Ausführungsbeginns des Vorhabens vor der Zulassung eines Rahmenbetriebsplans;
Zusätzliche Änderung §§ 54, 57a und 57b Bundesberggesetz
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Bergrecht Braunkohlekraftwerk Braunkohlenbergbau Bundesberggesetz Elektrizitätswirtschaft Erneuerbare Energie Genehmigung Geothermische Energie Innerstaatliche Umsetzung von EU-Recht Klage Kohlepolitik Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung Lithium Metall Planfeststellung Richtlinie der EU Verwaltungsgerichtsordnung
Sonstige Informationen
GESTA-Ordnungsnummer: E066
Archivsignatur: XIX/438
Zustimmungsbedürftigkeit: Nein, laut Gesetzentwurf (Drs 166/21) - Nein, laut Verkündung (BGBl I)
Aufarbeitung des Machtwechsels von 2019 in Bolivien und Stand der Lithiumförderung
Kleine Anfrage
Wahlperiode 19
5/14/2021
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Außenwirtschaft
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema
(insgesamt 7 Einzelfragen)
Transnationale Projekt zum Abbau von im deutsch-tschechischen Grenzgebiet liegenden Lithiumvorkommen
Schriftliche Frage
Wahlperiode 19
3/12/2021
Beratungsstand
Beantwortet
Thema
Originaltext der Frage(n):
Wie positioniert sich die Bundesregierung, vor dem Hintergrund der Fortschreibung ihrer ersten Rohstoffstrategie zu einem möglichen transnationalen Projekt mit tschechischen Partnern, die im deutsch-tschechischen Grenzgebiet liegenden Lithiumvorkommen wirtschaftlich abzubauen (Bezug: www.wiwo.de/my/politik/europa/lithium-bergbau-wie-deutschland-und-tschechien-von-teslaslithium-hunger-profitieren-wollen/26775132.html?ticket=ST-5724041-3cv2KV1B5cBfVs3KHHy A-ap3)?
Welche Schritte plant und unternimmt die Bundesregierung gegebenenfalls, um ein solches gemeinsames Projekt zu unterstützen (Bezug: www. wiwo.de/my/politik/europa/lithium-bergbau-wiedeutschland-und-tschechien-von-teslas-lithium-hunger-profitieren-wollen/26775132.html?ticket=S T-5724041-3cv2KV1B5cBfVs3KHHyA-ap3)?
Wie positioniert sich die Bundesregierung, vor dem Hintergrund der Fortschreibung ihrer ersten Rohstoffstrategie zu einem möglichen transnationalen Projekt mit tschechischen Partnern, die im deutsch-tschechischen Grenzgebiet liegenden Lithiumvorkommen wirtschaftlich abzubauen (Bezug: www.wiwo.de/my/politik/europa/lithium-bergbau-wie-deutschland-und-tschechien-von-teslaslithium-hunger-profitieren-wollen/26775132.html?ticket=ST-5724041-3cv2KV1B5cBfVs3KHHy A-ap3)?
Welche Schritte plant und unternimmt die Bundesregierung gegebenenfalls, um ein solches gemeinsames Projekt zu unterstützen (Bezug: www. wiwo.de/my/politik/europa/lithium-bergbau-wiedeutschland-und-tschechien-von-teslas-lithium-hunger-profitieren-wollen/26775132.html?ticket=S T-5724041-3cv2KV1B5cBfVs3KHHyA-ap3)?
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Entwicklungspolitische Aktivitäten und Vorhaben der Bundesministerien in Bolivien
Kleine Anfrage
Wahlperiode 19
3/10/2021
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Entwicklungspolitik
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der FDP
Thema
(insgesamt 34 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Abwasserentsorgung Bolivien Bundesministerium Energieversorgung Entwicklungspolitik Entwicklungszusammenarbeit Erneuerbare Energie Externe Beratung Forstwirtschaft Internationale Beziehungen Internationale Zusammenarbeit Karibische Staaten Lateinamerika Lithium Projektförderung Rohstoffabkommen Wassergewinnung Wasserversorgung Wasserwirtschaft
Lithiumförderung in Deutschland
Kleine Anfrage
Wahlperiode 19
9/3/2020
Sachgebiete
Wirtschaft
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion der FDP
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Entwicklung des Lithium-Geschäfts zwischen dem deutschen Unternehmen ACI System und Bolivien
Mündliche Frage
Wahlperiode 19
1/29/2020
Beratungsstand
Beantwortet
Thema
Originaltext der Frage(n):
Wie entwickelt sich unter der von der Bundesregierung anerkannten (https://twitter.com/auswaertigesamt/status/1194976821974126597) Interims-Regierung in Bolivien das Lithium-Geschäft zwischen dem deutschen Unternehmen ACI System und dem bolivianischen Staat, für das sich der Bundesminister für Wirtschaft und Energie Peter Altmaier mehrfach eingesetzt (www.nrwz.de/wirtschaft/aci-will-ins-lithium-geschaeft-einsteigen/218088; www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/bolivien-stoppt-lithium-projekt-peter-altmaier-zu-hilfe-gerufen-a-1295027.html) hat, angesichts der erheblichen Anforderungen der Energie- und Verkehrswende und des daraus erwachsenen Bedarfs an diesem Rohstoff, und wie wird die Bundesregierung auf die Ankündigung der Interims-Regierung unter Führung von Senatorin Jeanine Áñez reagieren, das genannte Abkommen zu kündigen und bereits geleistete Investitionen zurückzuzahlen (www.la-razon.com/economia/bolivia-litio-gobierno-sociedad-aci-systems-alemania_0_3298470172.html)?
Wie entwickelt sich unter der von der Bundesregierung anerkannten (https://twitter.com/auswaertigesamt/status/1194976821974126597) Interims-Regierung in Bolivien das Lithium-Geschäft zwischen dem deutschen Unternehmen ACI System und dem bolivianischen Staat, für das sich der Bundesminister für Wirtschaft und Energie Peter Altmaier mehrfach eingesetzt (www.nrwz.de/wirtschaft/aci-will-ins-lithium-geschaeft-einsteigen/218088; www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/bolivien-stoppt-lithium-projekt-peter-altmaier-zu-hilfe-gerufen-a-1295027.html) hat, angesichts der erheblichen Anforderungen der Energie- und Verkehrswende und des daraus erwachsenen Bedarfs an diesem Rohstoff, und wie wird die Bundesregierung auf die Ankündigung der Interims-Regierung unter Führung von Senatorin Jeanine Áñez reagieren, das genannte Abkommen zu kündigen und bereits geleistete Investitionen zurückzuzahlen (www.la-razon.com/economia/bolivia-litio-gobierno-sociedad-aci-systems-alemania_0_3298470172.html)?
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Umsturz in Bolivien
Kleine Anfrage
Wahlperiode 19
1/29/2020
Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Außenwirtschaft
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema
(insgesamt 36 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
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