Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit

TOP 4 Vorgänge
Sachgebiete
Verteidigung
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema

Militärische Fähigkeiten der NATO-Staaten, Russlands und des östlichen Militärbündnisses "Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit": Entwicklung der Militärbudgets seit 2016, Zahlenangaben zu militärischer Ausrüstung, u.a. Kampfflugzeuge und -hubschrauber, Panzer, U-Boote, Kampfdrohnen; geplante Abrüstungsinitiativen der Bundesregierung
(insgesamt 36 Einzelfragen)

Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Verteidigung
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema

Militärische Übungen seit 2014 unter NATO-Beteiligung bzw. Beteiligung Russlands, Chinas oder der OVKS-Staaten, Einsatzszenarien, teilnehmende Einheiten, Truppenstärke, Zwischenfälle, Einzelfragen zur Militärübung "Sapad 2017", Beteiligung Serbiens an Militärmanövern Russlands und der NATO, Vereinbarung zur permanenten Einschaltung von Transpondern, Bekenntnis zur NATO-Russland-Grundakte, Sitzungen des NATO-Russland-Rates
(insgesamt 13 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)

Sachgebiete
Außenpolitik und internationale Beziehungen
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Thema

Reise der deutschen Bundeskanzlerin im Juli 2015 nach Albanien, Bosnien-Herzegowina und Serbien, Rolle der Euro-Krisenverhandlungen mit Griechenland, Gesprächspartner, Thematisierung der Ukraine-Krise, des Konflikts zwischen EU bzw. der NATO und der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), des Wiederaufbaus in Bosnien-Herzegowina und Serbien nach dem Hochwasser, der Debatte über ein Unabhängigkeitsreferendum in der Republika Srpska, der Anliegen der bosnischen Protestbewegung sowie eines UNESCO-Beitritts des Kosovo
(insgesamt 14 Einzelfragen)