Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse
TOP 10 Vorgänge
Zwischenbilanz zur Umsetzung der Maßnahmen der Politik für gleichwertige Lebensverhältnisse in der 19. Legislaturperiode
Bericht, Gutachten, Programm
Wahlperiode 19
6/25/2021
Sachgebiete
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Staat und Verwaltung
Wirtschaft
Initatoren
Bundesregierung
Umgestaltung der Förderpolitik zur Erreichung Gleichwertiger Lebensverhältnisse
Kleine Anfrage
Wahlperiode 19
6/24/2021
Sachgebiete
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Wirtschaft
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Thema
(insgesamt 46 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Beratung Daseinsvorsorge Evaluation Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur Gesetzgebung Heimat Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse Kommunale Gebietskörperschaft Lebensbedingungen Programm der Bundesregierung Programm der EU Programm der Landesregierung Regionale Wirtschaftsstruktur Regionalpolitik Strukturpolitik Strukturschwaches Gebiet Städtebau Öffentliche Mittel
Gleichwertige Lebensverhältnisse in starken Kommunen
Antrag
Wahlperiode 19
6/11/2021
Sachgebiete
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Staat und Verwaltung
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Beratungsstand
Abgelehnt
Initatoren
Fraktion DIE LINKE
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Altschulden Behördenstandort Daseinsvorsorge Gemeinnützige Wohnungswirtschaft Gesetzgebung Gewerbesteuer Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse Kommunale Gebietskörperschaft Lebensbedingungen Leistungen für Unterkunft und Heizung Regionalpolitik Solidarpakt Strukturpolitik Strukturschwaches Gebiet
Regionale Mobilitätsgarantie
Kleine Anfrage
Wahlperiode 19
3/12/2021
Sachgebiete
Verkehr
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Thema
(insgesamt 21 Einzelfragen)
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Abbau kommunaler Altschulden
Schriftliche Frage
Wahlperiode 19
12/4/2020
Beratungsstand
Beantwortet
Thema
Originaltext der Frage(n):
Über welche Fortschritte kann die Bundesregierung bei der von der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" vorgeschlagenen Unterstützung beim Abbau kommunaler Altschulden berichten?
Über welche Fortschritte kann die Bundesregierung bei der von der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" vorgeschlagenen Unterstützung beim Abbau kommunaler Altschulden berichten?
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Mittel für Maßnahmen zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse"
Schriftliche Frage
Wahlperiode 19
10/22/2020
Beratungsstand
Beantwortet
Thema
Originaltext der Frage(n):
In welcher Höhe sind im Entwurf des Bundeshaushalts 2021 und in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2024 zusätzliche Mittel für die Maßnahmen der Bundesregierung zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" eingestellt, und in welchen zehn Einzelplänen fallen die höchsten zusätzlichen Mittel an (bitte jeweilige Haushaltstitel sowie Höhe der zusätzlichen Mittel in den jeweiligen Einzelplänen mit angeben)?
In welcher Höhe sind im Entwurf des Bundeshaushalts 2021 und in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2024 zusätzliche Mittel für die Maßnahmen der Bundesregierung zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" eingestellt, und in welchen zehn Einzelplänen fallen die höchsten zusätzlichen Mittel an (bitte jeweilige Haushaltstitel sowie Höhe der zusätzlichen Mittel in den jeweiligen Einzelplänen mit angeben)?
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Umsetzung des 12-Punkte-Plans der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“
Schriftliche Frage
Wahlperiode 19
10/9/2020
Beratungsstand
Beantwortet
Thema
Originaltext der Frage(n):
Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung ergriffen, um das in Nummer 5 ("Dörfer und ländliche Räume stärken") des 12-Punkte-Plans zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" formulierte Ziel, die Förderung innerhalb der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" auf Investitionen in erreichbare Grundversorgung und in die Stärkung von attraktiven und lebendigen Ortskernen (inklusive der Behebung von Gebäudeleerständen) zu fokussieren, umzusetzen, und welche räumliche Abgrenzung unter Einbezug von Strukturschwäche-Indikatoren wurde hierfür mit den Ländern besprochen?
Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse
Kleine Anfrage
Wahlperiode 19
3/10/2020
Sachgebiete
Staat und Verwaltung
Wirtschaft
Beratungsstand
Beantwortet
Initatoren
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Kultur in ländlichen Räumen stärken - Teilhabe ermöglichen
Antrag
Wahlperiode 19
1/29/2020
Sachgebiete
Kultur
Beratungsstand
Angenommen
Initatoren
Fraktion der CDU/CSU
Fraktion der SPD
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Zeit- und Maßnahmeplan für die Umsetzung der Handlungsempfehlungen in "Unser Plan für Deutschland"
Schriftliche Frage
Wahlperiode 19
11/8/2019
Beratungsstand
Beantwortet
Thema
Originaltext der Frage(n):
Wann wird der Bund einen mit den Ländern und Kommunen abgestimmten Zeit- und Maßnahmeplan für die Umsetzung der Handlungsempfehlungen in "Unser Plan für Deutschland" (www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloades/DE/veroeffentlichungen/themen/heimat-integration/gleichwertige-lebensverhaeltnisse/unser-plan-fuer-deutschland-langversion-kom-gl.html;isessionid=5743E55D40A3F5F162498F9AD47DA5F4.2_cid373) vorlegen?
Wann wird der Bund einen mit den Ländern und Kommunen abgestimmten Zeit- und Maßnahmeplan für die Umsetzung der Handlungsempfehlungen in "Unser Plan für Deutschland" (www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloades/DE/veroeffentlichungen/themen/heimat-integration/gleichwertige-lebensverhaeltnisse/unser-plan-fuer-deutschland-langversion-kom-gl.html;isessionid=5743E55D40A3F5F162498F9AD47DA5F4.2_cid373) vorlegen?
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
und viele mehr... (Schreib uns gerne, wenn du hier mehr sehen möchtest)