Bericht nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung über den Einsatz von Bundesmitteln für den Öffentlichen Personennahverkehr

Bericht, Gutachten, Programm

20/775
Wahlperiode 20
10/21/2022
Sachgebiete
Verkehr
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Initatoren
Bundesrechnungshof
Thema

Formen des ÖPNV, Bedeutungszuwachs und Verantwortlichkeiten, Probleme der Mischfinanzierung aus Bundes- und Landesmitteln; Förderdschungel auf Bundesebene, unzureichende Finanzierung aus Länderhaushalten, teilweise Verfehlung der Ziele der Bundesfinanzierung, fehlende Kontrollmöglichkeiten der Bundesverwaltung, Empfehlungen des Bundesrechnungshofes, Stellungnahme des BMDV, Pläne der neuen Bundesregierung, Fazit des Bundesrechnungshofes