Bericht nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung über den Einsatz von Bundesmitteln für den Öffentlichen Personennahverkehr

Bericht, Gutachten, Programm

20/775

Wahlperiode 20

10/21/2022

Sachgebiete

Verkehr

Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Initatoren

Bundesrechnungshof

Thema

Formen des ÖPNV, Bedeutungszuwachs und Verantwortlichkeiten, Probleme der Mischfinanzierung aus Bundes- und Landesmitteln; Förderdschungel auf Bundesebene, unzureichende Finanzierung aus Länderhaushalten, teilweise Verfehlung der Ziele der Bundesfinanzierung, fehlende Kontrollmöglichkeiten der Bundesverwaltung, Empfehlungen des Bundesrechnungshofes, Stellungnahme des BMDV, Pläne der neuen Bundesregierung, Fazit des Bundesrechnungshofes

Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen

Bericht Bundeshaushaltsordnung Bundesmittel Bundesrechnungshof Öffentlicher Personennahverkehr Verkehrspolitik

Plenarprotokoll

Protokoll der 64. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages - BT

Drucksache

Unterrichtung über die gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 18. Januar bis 8. Februar 2022)

Vorgangspositionen

Bericht nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung über den Einsatz von Bundesmitteln für den Öffentlichen PersonennahverkehrÜberweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT2/18/2022 Bericht nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung über den Einsatz von Bundesmitteln für den Öffentlichen PersonennahverkehrUnterrichtung2/9/2022 Bericht nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung über den Einsatz von Bundesmitteln für den Öffentlichen PersonennahverkehrUnterrichtung2/8/2022