Bericht nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung über den Einsatz von Bundesmitteln für den Öffentlichen Personennahverkehr
Bericht, Gutachten, Programm
Sachgebiete
Verkehr
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Initatoren
Bundesrechnungshof
Thema
Formen des ÖPNV, Bedeutungszuwachs und Verantwortlichkeiten, Probleme der Mischfinanzierung aus Bundes- und Landesmitteln; Förderdschungel auf Bundesebene, unzureichende Finanzierung aus Länderhaushalten, teilweise Verfehlung der Ziele der Bundesfinanzierung, fehlende Kontrollmöglichkeiten der Bundesverwaltung, Empfehlungen des Bundesrechnungshofes, Stellungnahme des BMDV, Pläne der neuen Bundesregierung, Fazit des Bundesrechnungshofes
Dieser Vorgang hat folgende Beschreibungen
Plenarprotokoll
Protokoll der 64. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages - BTVorgangspositionen
Bericht nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung über den Einsatz von Bundesmitteln für den Öffentlichen PersonennahverkehrÜberweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT2/18/2022Bericht nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung über den Einsatz von Bundesmitteln für den Öffentlichen PersonennahverkehrUnterrichtung2/9/2022Bericht nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung über den Einsatz von Bundesmitteln für den Öffentlichen PersonennahverkehrUnterrichtung2/8/2022